Echte Politik braucht keine Show.

„Jetzt ist schon wieder was passiert!“ Die Taktfrequenz – vorrangig – schlechter Nachrichten, die täglich auf uns einprasseln, ist mittlerweile enorm hoch. Einerlei, ob klassische Tageszeitung oder favorisierter Social-Media-Kanal, weil sich schlechte Nachrichten nun einmal besser verkaufen als gute, geht unsere Welt scheinbar alle 5 Minuten unter.

Dabei will ich die prekäre Lage, in der wir uns national und international befinden, gar nicht kleinreden. Ganz im Gegenteil, der Ukraine-Krieg, die Teuerungen, der Klimawandel, die Corona-Pandemie – wir sind inmitten eines Zeitenwandels. Die Krisen unserer Zeit bedingen Veränderung: Es muss sich etwas ändern. Möglichst rasch. Und es wird auch etwas getan, um den Krisen des Wandels entgegenzutreten.

Doch diese Bemühungen werden nur leise wahrgenommen unter dem Jahrmarktgeschrei nach der größten Reichweite, den meistens Klicks und meistverkauften Abos.

Diese Konkurrenz um die größte Aufmerksamkeit, das nenne ich Show, das nenne ich Inszenierung, aber keinesfalls nenne ich das politische Arbeit.

Diese Arbeit geschieht zumindest in Kärnten, zumindest was meine Person und das Team der SPÖ Kärnten betrifft, abseits der lauten Effekthascherei nach Publikum und Zuspruch.

Diese politische Arbeit passiert in vielen kleinen, nicht sehr aufregenden, dafür oft umso mühsameren Schritten. Aber es sind diese kleinen, scheinbar langweiligen Schritte, die nachhaltig wirken und nicht die große Ankündigungspolitik.

Es sind die Maßnahmen in der Kinderbetreuung und -bildung, die die Zukunft unseres Landes sichern. Es sind die Reformen im Kärntner Pflegewesen, die garantieren, dass jede Kärntnerin und jeder Kärntner die bestmögliche und vor allem leistbare Pflege bekommt.

Immer an deiner Seite

Wir sind als SPÖ immer an der Seite der Menschen. Wir arbeiten an Lösungen, nicht an Schuldzuweisungen. Das ist echte Politik.

Ein brisantes Beispiel: Die Asylfrage. Seit 2018 existiert ein Grundsatzpapier der SPÖ zum Thema Flucht-Asyl-Migration. Es nennt sich Kaiser-Doskozil-Papier. Ja, genau, ein gelernter Soziologe und ein gelernter Gendarm haben sich mit diesem Thema auseinandergesetzt. Herausgekommen ist eine nüchterne und kurze Bestandsaufnahme inklusive Handlungsanweisungen.
Die wichtigsten Punkte dabei sind: Wir brauchen bereits an den europäischen Außenstellen Asyl-Entscheidungen und jene, die bereits hier sind, sollen sich durch ein verpflichtetes Sozialjahr, über gezielten Spracherwerb und den Erwerb von Kulturverständnis und Leistung einbringen. Und natürlich verwirken Personen die unsere Gesetze und Regeln nicht befolgen, das Recht auf unsere Hilfe und sind sofort abzuschieben, und wenn das nicht möglich ist, in Haft zu nehmen. Das ist ja wohl völlig klar.

Die Medien wissen von diesem Papier, der politische Mitbewerber weiß von diesem Papier – und doch wird es ignoriert. Sobald das Thema Asyl kommt, schreit die FPÖ „Grenzen hoch“, der Innenminister stellt Zelte auf und gibt den Ländern die Schuld und die Medien fragen, warum nichts getan wurde und warum es kein Konzept gibt?

Jagd nach höchsten Klickzahlen

Die SPÖ hat ein Konzept, doch es wird immer schwieriger, gegen das Tempo der Informationen und Desinformationen anzukommen, es wird immer schwieriger, mit den Medien in eine kritische, offene Diskussion zu treten – auf der Jagd nach den höchsten Klickzahlen bleibt gründliche Recherche oft auf der Strecke.

Das ist mir zu wenig. Ich will offen und klar kommunizieren, was wir in Kärnten tun und warum. Ich will klar machen, wofür wir stehen und was unser Plan für die Zukunft ist – ungefiltert und ungeschönt, nüchtern und faktisch. Das entspricht mir als Person, das entspricht aber vor allem der Politik, die wir als Sozialdemokratie in Kärnten vertreten.

Ich lade dich in meinen Freundschaftskreis ein

Wenn du auch der Meinung bist, dass echte Politik mehr braucht als Ankündigungen und Skandale, dann würde ich mich sehr freuen, wenn du in meinen FREUNDSCHAFTSKREIS kommst.

Ich behaupte hier nicht unabhängig und neutral eine Meinung zu vertreten. Ich vertrete hier meine Meinung, meine Weltsicht und meinen Zugang zur Politik – aber auch in meiner Art: unaufgeregt, sachlich und lösungsorientiert.

– PETER