Liebe Kärntnerinnen und Kärntner,
geschätzte Bevölkerung, liebe Freundinnen, liebe Freunde!
Ein neues Jahr, ein neues Glück – so lautet ein beliebter Spruch zu Jahresanfang.
Und selten ist er so mit Hoffnungen verbunden, wie in diesem neuen Jahr 2021.
2021 wird ein herausforderndes Jahr werden, davon bin ich felsenfest überzeugt. 2021 wird für uns, wird für Kärnten ein Jahr des Comebacks – und das in vielen gesellschaftlichen Bereichen.
Auch wenn wir uns aktuell noch mitten in dieser uns alle überrascht habenden und mit vielen Entbehrungen und Opfern verbundenen Corona-Pandemie befinden und auch noch eine harte Zeit vor uns liegt – wir können durchaus optimistisch in die Zukunft blicken, das Morgenrot am Horizont, das den Sonnenaufgang ankündigt, gewinnt nicht zuletzt durch die Impfmöglichkeiten an Kontur. Zuhöhren,
Wir werden das Coronavirus immer besser in den Griff kriegen!
Wir werden ein soziales Comeback feiern, indem wir uns wieder mit unseren Familien, Freundinnen und Freunden treffen können!
Wir werden ein ökonomisches Comeback feiern, weil wir gemeinsam die Wirtschaft wieder ankurbeln und gemeinsam an einer erfolgreichen Zukunft arbeiten werden.
Wir werden ein kulturelles und sportliches Comeback feiern, weil wir mit unserer Unterstützung auch Sport, Kunst und Kultur nach Kräften so unterstützt haben, dass sie im Verlauf des 2021 neu durchstarten können. Je früher, desto besser.
Kärnten hat in der jungen Vergangenheit schon einmal ein europaweit und international beachtetes Comeback gefeiert: Das Hypo-Heta-Haftungsvirus hat Kärnten vor nicht allzu langer Zeit massiv bedroht! Unser Land stand vor dem Kollaps. Doch wir sind damals zusammengestanden, haben Seite an Seite mit einem gesellschaftlichen und politischen Schulterschluss unser Land befreit.
Ja, der Preis für die damalige Impf-Lösung, die Gläubigerbefriedigung mit Hilfe des Bundes, war hoch, aber alternativlos.
Und danach hat Kärnten ein fulminantes Comeback gefeiert:
Wir haben uns mit klugen, strategischen Partnerschaften an die europäische Spitze der Forschungs- und Entwicklungsregionen katapultiert!
Wir haben dank einer sehr umsichtigen und verantwortungsbewussten Budget-Politik inklusive einem Ende der Brot-und-Spiele-Politik vorangegangener Jahre angefangen Schulden ab- und Vermögens- und Imagewerte aufzubauen.
Wir haben Kärnten als Bildungsstandort mit neuen innovativen und zukunftsgerichteten Kooperationen, Angeboten, Studienfächern und Einrichtungen wie der Gustav Mahler Privatuniversität für Musik zusätzliche Attraktivität verliehen.
Wir haben damit begonnen Kärnten zur europaweit kinderfreundlichsten Region auszubauen und mit dem etappenweisen Kinderstipendium einen wichtigen Meilenstein gesetzt. Weitere werden heuer und in den nächsten Jahren folgen.
Wir haben Kärnten als Sportland u.a. mit der Einrichtung eines Olympiazentrums noch besser etabliert.
Wir haben mit der Einrichtung einer eigenen Kulturabteilung und einer Anhebung des Kulturbudgets Kärntens Kunst- und Kulturschaffende dabei unterstützt unser Bundesland als Kulturland noch deutlich sichtbarer zu machen.
Seriöses politisches Auftreten, vertrauens- und verantwortungsvolles politisches Handeln mit Handschlagqualität haben die skandalumwitterte show-and-shine-Politik abgelöst. Das grelle politische Blendwerk vergangener Tage hat in unserem Bundesland einer vielleicht unspektakulären aber für das Gesamtwohl unseres Bundeslandes und seiner Bevölkerung verpflichteten Politik Platz gemacht.
Und auch wenn anderswo glattgebügeltem PR-Sprech und opportunistischen Zielen alles andere untergeordnet wird – wir in Kärnten werden unseren nur temporär durch das Coronavirus unterbrochenen Erfolgsweg beibehalten. Wir werden davon keinen Millimeter abweichen. Um es mit den Worten von Herbert Grönemayer zu sagen: keinen Millimeter nach Rechts! Das ist so und das bleibt so!
Heute genießt unser Land, was Vertrauen, Glaubwürdigkeit, Beliebtheit und Bonität betrifft, international wieder einen hervorragenden Ruf – das bestätigt die wiederholt von der Ratingagentur Moodys vorgenommene Bewertung unseres Bundeslandes.
Das beweisen zahlreiche herausragende Investitionen wie z.B. die 1,6 Milliarden Euro Rekordinvestition von Infineon oder auch zuletzt die 100 Millionen Euro-Investition der Treibacher AG. Auch die Österreichische Bundesregierung belegt mit Investitionen ihr Vertrauen in unser Bundesland. Das zeigen nicht nur die Zusage für die hunderte Millionen umfassenden Neubauten einer Großkaserne in Villach oder der europaweit modernsten Justizvollzugsanstalt in Klagenfurt. Auch, dass die ÖBB 177 Millionen Euro für umweltfreundliche Energiegewinnung investieren, dass der Verbund die größte Photovoltaik-Anlage hier errichtet zeigt: Kärnten ist am richtigen Weg.
Aus all diesen vorgenannten Gründen bin ich felsenfest davon überzeugt, dass 2021 für Kärnten wieder ein Comeback-Jahr wird!
Es wird auch ein erfolgreiches Comeback-Jahr, weil wir in Kärnten mit der von der SPÖ geführten Regierungskoalition schon in der Krise die Weichen Richtung Comeback und Richtung erfolgreicher Zukunft gestellt haben.
Wir werden 2021 bis 2024 jedes Jahr 100 Millionen Euro ZUSÄTZLICH in Kärnten investieren um als Lebens-, Bildungs-, Arbeits- und Wirtschaftsstandort noch einladender zu werden, Arbeitsplätze zu sichern und zu schaffen und um unseren Kindern und Enkelkindern Perspektiven zum Verwirklichen ihrer Lebensträume in Kärnten zu bieten.
Ja, Kärnten – It‘s my life! Das ist mehr als ein Slogan des Standortmarketings. Kärnten – Its my life ist unser Lebensgefühl, das wir nun vermehrt und selbstbewusst auch außerhalb Kärntens präsentieren.
Mit den ersten Kampagnen in Süddeutschland, in Slowenien und Italien haben wir begonnen Kärnten als Standort vor den Vorhang und ins Scheinwerferlicht zu stellen.
Wir investieren gemeinsam mit dem AMS mit über 70 Millionen Euro so viel wie noch nie in den Arbeitsmarkt in Kärnten, um für Qualifizierung und Beschäftigung zu sorgen.
Gleichzeitig bauen wir die Qualität in der Kärntner Gesundheitsversorgung mit Investitionen von 154 Millionen weiter aus und investieren über 35 Millionen Euro seitens des KWF in die Wirtschaft, um damit das Acht- bis Zehnfache an Investitionen auszulösen.
Hunderte Millionen Euro in den Bildungs-, Ausbildungs- und Betreuungsbereich für unsere Kinder und Jugendlichen, in den Schutz unseres heimischen Trinkwassers, in Klima- und Umweltschutz, in Wohnbeihilfen und Wohnbauförderungen machen deutlich, dass wir in Kärnten unsere Enkelverantwortung ernst nehmen und für zeitgemäßes, nachhaltiges, leistbares Wohnen und Leben in Kärnten einstehen.
Genauso bauen wir die Angebote zur Betreuung und Pflege unsere älteren und unterstützungsbedürftigen Mitmenschen in Kärnten aus.
Wir haben dafür einen eigenen Pflegeplan 2030 entwickeln lassen – in Würde und glücklich alt werden in Kärnten, darum kümmern wir uns.
Die Coronakrise hat uns deutlich vor Augen geführt, was für ein solidarisches Miteinander, für eine Gesellschaft, in der man sich umeinander kümmert und nicht jeder nur auf sich schaut, wichtig ist.
Ja, COVID-19 hat auch ein Comeback gebracht – das Comeback des Sozialstaates und seiner Einrichtungen.
Und dieses Comeback werden wir auch 2021 und darüber hinaus prolongieren. Dafür werden wir kämpfen müssen, kämpfen gegen neoliberale Thinktanks und Ideolog*innen, die schon wieder davon sprechen, dem Markt nach der Krise wieder mehr Macht zu geben.
Dabei haben wir 2008 in der globalen Wirtschaftskrise aber auch 2020 in der globalen Coronapandemie in brutaler Deutlichkeit vor Augen geführt bekommen, dass der Markt alleine nichts regeln kann. Noch deutlicher – das Primat der Politik gegenüber der Ökonomie macht Sinn. Wenn es darauf ankommt, dann ist es der Sozialstaat, DANN SIND WIR ALLE ES, die die Wirtschaft, die Unternehmen, die Arbeitsplätze retten – dutzende Milliarden Euro Steuergeld für Einnahmenausfälle, Umsatzersatz, Wirtschafts- und Stabilisierungshilfen usw. sind die dafür mehr als eindeutigen Beweise.
Allen, die jetzt wieder anfangen neoliberale Fantasien zu wälzen, a la „weniger Staat, mehr privat“ oder „jeder ist seines Glückes Schmied“, sollen sich ins Stammbuch schreiben: „Solidarität ist keine Einbahnstraße!“ Einerseits Einnahmenausfälle aus der Privatwirtschaft zu sozialisieren, andererseits Gewinne zu privatisieren, ist nicht tragbar und unsozial.
Es muss jeder und jedem eiskalt über den Rücken laufen, wenn man daran denkt, was gewesen wäre, hätte sich die Forderungen von konservativer Seite nach Schließungen von Spitälern, drastischen Reduktionen von Spitalsbetten, Kürzungen von Sozialleistungen usw. ungehemmt durchgesetzt. Was hätte das dann erst für schlimme Auswirkungen für uns alle in der Corona-Pandemie bedeutet?
Daher: 2021 muss auch das Comeback des Kampfes für den solidarischen Sozialstaat und seine Weiterentwicklung sein!
Wir müssen gemeinsam für die Aufrechterhaltung und den weiteren Ausbau des Sozialstaates kämpfen – im Interesse unserer Kinder und Enkelkinder – denn die großen Zukunftsthemen lassen sich nur gemeinsam lösen. Weder Klimawandel, noch die rasant voranschreitenden technologischen Neuerungen lassen sich ohne den gemeinschaftlichen Schulterschluss lösen. Wenn wir diesen Weg der neoliberalen Vereinzelung einschlagen, sind wir am Ende alle Verliererinnen und Verlierer. Aus den gewonnen Erfahrungen der Pandemie rege ich eine breite Debatte über die Modernisierung des Sozialstaates und seiner möglichen Verfassungsverankerung vor!
Dazu braucht es ein politische Commitment und ein budgetäres Commitment! Koste es, was es wolle!
Aber zur Finanzierung braucht es endlich auch die Bereitschaft politischer Mitbewerber zu längst fällige Reformen im Steuersystem!
Eine ernsthafte, offene und von ideologischen Scheuklappen befreite Diskussion über Roboter-/Maschinensteuern alias Wertschöpfungsabgabe bis hin zu sozial verträglichen moderaten Besteuerung für Milliardär*innen und Millionär*innen sowie Amazone, Google, Starbucks etc. ist überfällig und jetzt in aller Konsequenz einzufordern.
In 51 Tagen finden in Kärnten die Gemeinderats- und BürgermeisterInnen-Wahlen statt. Die SPÖ Kärnten ist darauf, trotz
ungewohnter Rahmenbedingungen, gut vorbereitet. Die Arbeit in der vergangenen Periode in den Kommunen durch unsere Fraktion findet Anerkennung und Zuspruch. Nützen wir die verbleibende Zeit, um nachhaltig, einprägsam und kreativ auf Geleistetes, unsere Programme und Inhalte sowie unser personelles Angebot aufmerksam zu machen.
Die SPÖ ist die Partei der Kärntner Gemeinden. Das haben wir und das werden wir einmal mehr beweisen. Am 28. Februar und danach.
Denn: Erfolg ist kein Zufall. „Wir holt`n zomm“.
In diesem Sinne, wünsche ich Ihnen allen ein glückliches, erfolgreiches und gesundes Jahr 2021. Ein Jahr der Herausforderungen.
Wandeln wir gemeinsam Kärnten und Österreich zum Besseren und nehmen vorbildhaft die Vorreiterrolle der Solidarität ein – für eine Zukunft, die niemanden ausschließt!
Ihr Peter Kaiser